PR-Ox die neue Liste

PRO-OX

sagt

Danke

für das große Vertrauen

am vergangenen Wahltag

Wir werden uns einsetzen,

mit neuen Gedanken und Anregungen

die Stadt voran zu bringen

Wofür stehen wir:

a) Sachkenntnis

•geordnete Finanz-und Strukturpolitik umzusetzen setzt Sachkenntnis voraus
•Gemeindepolitik muss alle Altersschichten einbeziehen. Alters- und Lebenserfahrung sind hierzu erforderlich
•Gemeindepolitik ist Zukunftspolitik und erfordert ein weitsichtiges Denken und Handeln
wir wollen auf Erfahrung bauend eine zukunfts orientierte Gemeindepolitik umsetzen

b) Verantwortungsbereitschaft

•Transparenz ist die Säule für verantwortliches Handeln
•Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerschaft, Entscheidungen müssen sich am Wohl der Bürger orientieren
•Wichtige Entscheidungen müssen im Voraus mit der Bürgerschaft besprochen werden
wir wollen uns dafür einsetzen, dass bei allen Entscheidungen vorher und nachher Transparenz hergestellt wird

c) Gerechtigkeitsempfinden

•Bevorzugung, Privilegien, Vorteilsnahme dürfen in der Gemeindepolitik keinen Platz haben
•Die Bürgerschaft muss sich darauf verlassen können, dass alles gemeindliche Handeln nach Recht und Gesetz abläuft
•Abhängigkeiten von Partei- und Gruppenzwängen darf es nicht geben
die PRO-OX Kandidaten sind absolut frei jeglicher Bevormundung und deshalb völlig unabhängig

d) Menschlichkeit/Bürgernähe

•der Bürger/Bürgerin muss von der Verwaltung als Partner und nicht als Bittsteller gesehen werden
•es darf zwischen Verwaltung und Bürgerschaft kein „unten“ und „oben“ geben
•Verwaltung, Gemeinderat und Bürgerschaft müssen eine Einheit bilden. Niemand darf sich auf einer anderen Ebene wiederfinden

wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt Ochsenhausen ein Wohlfühlort wird und bleibt, für den sich das Kämpfen lohnt

e) Bewusstsein für Ökologie und Ökonomie

•kein Raubbau an der Natur betreiben
•nachhaltige Planungen voran treiben
•zukunftsorientierte Umweltpolitik umsetzen
wir wollen mithelfen, dass für unsere Kinder und Enkel auch in Zukunft eine Lebensgrundlage erhalten bleibt

Wo sehen wir die Aufgaben der Zukunft?

a) Ausweisung von Bauland auch in den Teilgemeinden

Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist eines der dringlichsten Aufgaben der Zeit.
Die Infrastruktur der Ortschaften Reinstetten, Laubach und Mittelbuch werden langfristig nur dann attraktiv zu halten sein, wenn die Entwicklung von Handwerk, Gewerbe und Wohnen Hand in Hand gesichert wird.

b) Einbindung des ehemaligen Krankenhauses in die Versorgungsstruktur der Stadt

Ehemaliges Kreiskrankenhaus (ausführlicher Artikel)

Der Landkreis ist noch Eigentümer dieser Immobilie. Ein Abriss, wie von bisherigen Gemeinderäten und der Verwaltung angedacht wurde, darf nicht stattfinden. Diese Immobilie ist zu wertvoll, als dass sie dem Erdboden gleichgemacht wird und eignet sich für die verschiedensten Einrichtungen (Kindertagesstätte, bezahlbarer Wohnraum u.a.)

c) Ergänzung Kindergarten Riedstraße

Sackgasse Kindergartenerweiterung (ausführlicher Artikel)

Zur Betreuung der Kleinkinder besteht in Ochsenhausen ein weiterer Bedarf. Ohne kurz-, mittel- und langfristiges Konzept und ohne öffentliche Diskussion hat der GR vor wenigen Wochen beschlossen, den bestehenden KiGa in der Riedstraße zu erweitern, obwohl verschiedene Vorgaben der KiGa-Richtlinie an diesem Standort nicht erfüllt werden können. Weder genügend Freifläche je Kind sind gegeben; auch zu viel Gruppen an einem Standort entsprechen nicht den Vorgaben. Die Kinder sollen möglichst in Wohnortnähe betreut werden, was zudem unnötigen Zubringerverkehr in der Innenstadt vermeiden würde. Im Übrigen hat die Stadt eine bereits dafür vorgesehene Fläche mit ca. 3 300 m² im Baugebiet Burghalde zwischenzeitlich leider und unverantwortlich als Bauland verkauft.

d) Finanzsituation stabilisieren

Die Finanzsituation ist angespannt, auch wenn es die Verantwortlichen teilweise ganz anders beurteilen und gar verharmlosen. Die letzten Jahre wurde ganz einfach weit über die Verhältnisse gelebt. Ein typischer Fall ist das neue Feuerwehrgerätehaus; mit geplanten Baukosten von 3,6 Mio € beschlossen ist das Projekt inzwischen bei weit über 6,2 Mio € angelangt und noch ist kein Stein verbaut.
In den Lehrveranstaltungen zum Öffentlichen Dienst wird immer wieder darauf hingewiesen, dass sich der Staat antizyklisch verhalten sollte/ müsste und somit mit eigenen Investitionen zurück steht, wenn die Konjunktur überschäumt und damit die Kosten explodieren. Das ist aber genau das Gegenteil von dem, was in Ochsenhausen praktiziert wurde. Wir müssen dafür sorgen, dass sich Wunsch und Wirklichkeit wieder annähert.

e) Verwaltungshandeln muss transparent werden

Nach unseren Feststellungen wird in Ochsenhausen viel zu viel Gemeindepolitik in den Hinterzimmern ausgearbeitet. Die Gemeindeordnung sieht eine nichtöffentliche Beratung aber nur in ganz besonderen Fällen vor. Deshalb muss sich diese bisher geübte Praxis ändern, denn es sind öffentliche Mittel und damit unsere Steuergelder, die hier umgesetzt werden Der Gemeinderat und die Verwaltung handeln schließlich treuhänderisch für die Bürgerschaft. Und deshalb gibt es nichts zu verbergen, weder bei der Planung, noch bei der Umsetzung oder am Ende eines Projekts.

Was haben wir sonst noch vor?

Sollten wir gewählt und verantwortlich mitwirken können, dann sehen wir vor, eine Arbeitsgemeinschaft
„Zukunft in Ochsenhausen“
zu gründen.
Schon vor Beginn der ersten Stadtsanierungsmaßnahmen unter der Leitung von Bürgermeister Herold wurden innerhalb der Stadt mehrere Arbeitskreis gebildet, die bei verschiedenen Bereichen diese Stadtsanierung aktiv begleiteten. Diese Mitwirkung der interessierten Bürgerschaft hat ganz wesentlich zum Erfolg dieser Stadt sa- nierung beigetragen. Und genau diese erfolgreiche Mitwirkungsmöglichkeit wollen wir wieder aufgreifen und fortsetzen.
Der Gemeinderat ist zwar das wichtigste Organ der kommunalen Selbstverwaltung und die ehrenamtlich arbeitenden Mitglieder werden von den Bürgerinnen und Bürger direkt gewählt mit dem Ziel, die Wünsche und Vorstellungen der Einwohner zu vertreten. Es kommt aber oft vor, dass bestimmte Sachverhalte (auch wegen mangelnder Transparenz) zum Zeitpunkt der Vorstellung und Entscheidung in öffentlicher Sitzung vom Gemeinderat nicht mehr verändert bzw. beeinflusst werden können.
Um diesem Missstand vorzubeugen und einen Gestaltungsspielraum als Alternative zu den leider oft üblichen verwaltungstechnischen Lösungen zu erarbeiten, be absich- tigen wir die Gründung dieser Arbeitsgemeinschaft „Zukunft in Ochsenhausen“.
Ziel dieser AG ist das unbürokratische Vorberaten der wichtigsten Eckpfeiler in Bezug auf die Stadtentwicklung (Wohnen, Gewerbe, Gastronomie, Kultur/Freizeit u.a.) und die Herausarbeitung von konkreten Zukunftsvisionen. Ein wichtiges Element dieser AG ist also die Einbeziehung der unmittelbaren Akteure, die nah und aktiv an den Problemfeldern der Stadt arbeiten und agieren.